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Öffentliche Anwohner- und Einwohner*innenversammlungen dienen der Information und Beteiligung der Öffentlichkeit

Das Ortsamt Schwachhausen/ Vahr führt öffentliche Anwohner*innenversammlungen anlassbezogen und örtlich begrenzt für bestimmte geplante Maßnahmen durch, um die betroffenen Anwohner*innen zu informieren, deren Einwände und Verbesserungsvorschläge zu hören und diese anschließend in die Beratungen der Beiratsgremien zu übernehmen. Die Einladung erfolgt durch einen Hinweis in der Presse und durch Hauswurfsendungen. Möglicher Anlass für eine derartige Versammlung: geplante Baumschutz- oder Kanalbaumaßnahmen in einer Straße.

Im Unterschied zu Anwohner*innenversammlungen sind öffentliche Einwohner*innenversammlungen zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gesetzlich vorgeschrieben. Sie werden in den amtlichen Bekanntmachungen der Stadtgemeinde Bremen angekündigt. In der Regel lädt das Ortsamt zusätzlich und freiwillig durch Hauswurfsendungen zu diesen Versammlungen ein. Einwohner*innenversammlungen sind bspw. ein fester Bestandteil der Bauleitplanung, also des Prozesses, um einen neuen Bebauungsplan aufzustellen.

Bauleitplanung (B-Plan 2518) für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet (29.04.21)

Auf der genannten Fläche soll ein Neubaugebiet entstehen. Aus diesem Anlass fand am 29.04.2021 eine öffentliche Einwohnerversammlung statt, die als Videokonferenz durchgeführt wurde.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Protokoll der Einwohnerversammlung (pdf, 427.7 KB) und der Präsentation zum Bebauungsplanverfahren (pdf, 39.5 MB).

Der Bebauungsplan 2518 wurde zunächst im Juli 2022 rechtskräftig, dann aber vom Oberverwaltungsgericht Bremen am 01.12.2022 für ungültig erklärt. Inzwischen wurden die Planunterlagen überarbeitet und im Juni 2024 erneut rechtskräftig.

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Bauleitplanung (VE 144) für die Errichtung von Wohngebäuden an der Kurfürstenallee 115, 117 und 117a in Bremen Vahr (27.11.18)

Die Bremische Volksbank beabsichtigt, das Eckgrundstück an der Kurfürstenallee/ Barbarossastraße neu zu bebauen. Aus diesem Anlass fand am 27.11.2018 eine Einwohnerversammlung in der Ev. Jona-Gemeinde statt.

Weitere Informationen können Sie dem Protokoll der Einwohnerversammlung (pdf, 63.6 KB) sowie der Präsentation zum Bauvorhaben (pdf, 3.1 MB) entnehmen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 144 wurde im Juni 2021 rechtskräftig.

Gegenwärtig liegen keine Protokolle vor .